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Camera Obscura Verlag
Matthias A. Uhlig
Triftweg 3
19243 Waschow
fon: +49 -38852-44349
fax:+49 -38852-44382
matthias(at)camera-obscura.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufserklärung:
1. Anwendungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig und dem Kunden. Abweichende Bedingungen gelten nicht. Nebenabreden oder Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung, auch per E-Mail, wirksam.
2. Vertragsschluss
Ihre Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen. Wir übernehmen keine Verpflichtung zur Annahme Ihrer Bestellung.
Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn Ihnen die Ware zugeht. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.
Der Kaufvertrag steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Gegenüber Verbrauchern gilt dieses nur, wenn die mangelnde Verfügbarkeit nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Dem steht es gleich, wenn der Verkäufer mit der gebotenen Sorgfalt ein Deckungsgeschäft für die Bestellung abgeschlossen hat und von seinem Lieferanten nicht beliefert wurde. Bei Nichtverfügbarkeit wird der Verbraucher unverzüglich informiert. In diesem Fall kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.
3. Widerrufsrecht
Soweit Sie eine natürliche Person sind und Produkte oder Serviceleistungen zu einem Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Warenlieferungen nicht vor dem Tage des Erhalts der Ware, bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produkts. Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsbelehrung
Soweit Sie eine natürliche Person sind und Produkte oder Serviceleistungen zu einem Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Warenlieferungen nicht vor dem Tage des Erhalts der Ware, bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produkts. Der Widerruf ist zu richten an:
Camera Obscura Verlag
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Produkte sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei heruntergeladener Software und bei der Lieferung von Computersoftware in versiegelten Packungen, wenn das Siegel von Ihnen geöffnet wurde.
4. Zahlung, Versand und Gefahrübergang
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
Erfüllungsort der Lieferverpflichtung ist der Ort, an dem sich das jeweilige Lager befindet.
Mit Zugang der bestellten Ware sowie der Rechnung wird der Kaufpreis fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen.
Bei Bestellungen im Ausland wird der Kaufpreis 10 Tage nach Rechnungszugang fällig. Eine Auslieferung erfolgt erst bei Eingang des Kaufpreises. Eine Verpflichtung zur Lieferung ins Ausland besteht nicht.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages Eigentum des Camera Obscura Verlags Matthias A. Uhlig. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die der Verlag gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nachträglich erwirbt.
Im Falle einer Pfändung hat der Kunde auf das Eigentum des Camera Obscura Verlages Matthias A. Uhlig hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
6. Haftung
Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht seitens des Camera Obscura Verlages Matthias A. Uhlig, seiner Angestellten und Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der zumindest leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht bleibt unberührt. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
7. Datenschutz
Der Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig wird die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Der Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig wahrt den Grundsatz, personenbezogene Daten nicht zu verkaufen, zu vermieten oder auf andere Weise verfügbar zu machen. Ausnahmsweise ist es erforderlich, dass der Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig personenbezogene Daten an Dritte weitergibt, um Aufträge abwickeln zu können. Der Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig versichert, dass diese Daten mit Sorgfalt behandelt und nur für den Zweck des Auftrages genutzt werden.
Sofern die Website des Camera Obscura Verlages Matthias A. Uhlig Links zu anderen Websites enthält, übernimmt der Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig keine Verantwortung für den Schutz der personenbezogenen Daten auf den anderen Websites.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Bedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Verträge unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme der UN-Kaufrechtskonvention (CISG).
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen sowie den einzelnen Verträgen ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn sich der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung entweder nicht im Inland befindet oder unbekannt ist.
Der Ausschluss des allgemeinen Gerichtsstands des Kunden ist damit nicht verbunden.
9. Sonstige Bestimmungen
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Bedingungen bzw. eines Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. In diesem Falle sind beide Parteien verpflichtet, eine Regelung herbeizuführen, die der unwirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Gehalt am nächsten kommt. Dies gilt auch im Fall einer Regelungslücke.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, vom Camera Obscura Verlag Matthias A. Uhlig anerkannt oder die Gegenforderung unbestritten ist.